Ist das Internet wirklich ein rechtfreier Raum?

In Bremen, nein in ganz Deutschland, fordern immer wieder einige Politiker, dass das Internet kein rechtsfreier Raum sein darf. Seit Rüttgers 1996 zum ersten Mal diese Forderung aussprach, wird sie ständig von vielen Politikern gebetsmühlenartig, nein sogar schon als Mantra, runter gebetet. Brauchen wir mehr Rechtssicherheit im Interent? Gibt es keine Aktuere die im Internet für Recht sorgen? jugendinfo.de beschäftigt sich seit Jahren mit diesem Thema.

• Prof. Dr. Thomas Hoeren, Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht in der  Universität Münster  hat ein Skript von 556 Seiten über Internetrecht zusammengeschrieben. Das Skript ist im Internet frei erhältlich.
   
• Die FSM (Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia) ist ein eingetragener Verein, der 1997 von Medienverbänden und Unternehmen der Online-Wirtschaft gegründet wurde. Die Selbstkontrollorganisation bietet jedermann die Möglichkeit, sich im Bereich des Jugendmedienschutzes über strafbare oder jugendgefährdende Inhalte im Netz zu beschweren oder Fragen zum Thema Jugendschutz im Internet zu stellen.
  Die FSM hat auch auf ihrer Internetseite die verschiedenen Gesetzestexte aufgelistet. (siehe rechts in der Menueleiste)
   
• jugendschutz.net hat den Auftrag, die Angebote der Telemedien zu überprüfen. Während jugendschutz.net ursprünglich nur für die Kontrolle von Mediendiensten zuständig war (Angebote, die sich an die Öffentlichkeit richten), wurde das Tätigkeitfeld durch In-Kraft-Treten des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) am 01.04.03 auch auf interaktive und kommunikative Angebote erweitert, die bisher den Telediensten (z.B. Chat, Instant Messaging, File-Sharing) zugerechnet wurden und die eine besondere Anziehungskraft auf Jugendliche ausüben.
  Bei Verstößen gegen Bestimmungen des JMStV soll jugendschutz.net den Anbieter hierauf hinweisen und die anerkannten Einrichtungen der Freiwilligen Selbstkontrolle und die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) informieren.
   
• Die Polizei beschäftigt sich seit Jahren auch mit den Gefahren des Internets.
   
• Spiegel Online hat sich im Sommer 2009 auch mit dem Thema "Rechtsfreier Raum" beschäftigt und einige Fakten zusammen getragen.
   
• Vielleicht ist das Internet auch nur ein rechtsfreier Raum, weil Mensch ja  über Links im Internet weiter kommt ?
   
• Fortbildungen, Fachtage in Bremen finden sie auf dieser Internetseite
   
• Uns interessiert deine Meinung zu diesem Thema...

Viele Internetnutzer haben die Aussage "Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein! " abgewandelt und spielen damit:.

Der Mischwald darf kein Specht-freier Raum sein!

Die Kneipe darf kein zechfreier Raum sein!

Das Theater darf kein Brecht-freier Raum sein!

Das Internat darf kein bettfreier Raum sein!

Der Bauernhof darf kein knechtfreier Raum sein!

Der Teich darf kein hechtfreier Raum sein!

Das Schlafzimmer darf kein geschlechtfreier Raum sein!

Das Gefängnis darf kein echt freier Raum sein

Die Autobahn sollte ein blechfreier Raum sein!

Die Turnhalle darf kein fechtfreier Raum sein.

---

Veröffentlicht in:

• Aktuelles

  Tags: internet recht polizei